Kategorie: Schiedsgerichtsbarkeit

Révision au fond: Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in Russland

Die Frage der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche im Rechtsverkehr mit Russland ist von erheblicher Bedeutung. Die Durchsetzung von Schiedssprüchen entscheidet im Streitfall darüber, ob eine obsiegende Entscheidung auch wirtschaftlich mit einer Befriedigung des Gläubigers endet. Russische Gerichte sind in der Vergangenheit immer wieder mit überraschenden Entscheidungen im Bereich der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche […]

Anerkennung und Vollstreckbarerklärung eines belgischen Urteils in Russland versagt

Mit Urteil vom 23.01.2019 (Az. A40-232485/2018) hat das Arbitragegericht der Stadt Moskau die Anerkennung und Vollstreckbarerklärung eines belgischen Urteils versagt. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass mit Belgien kein völkerrechtlicher Vertrag über die Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Gerichtsentscheidungen bestehe. Erwägungen, die Anerkennung auf Grundlage des Prinzips der Gegenseitigkeit sowie auf Grundlage von Art. 6 des Europäischen […]

Anerkennungsquote ausländischer Schiedssprüche auf 61% gesunken

Rechtsprechungsübersicht der russischen Gerichte zur Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Gerichtsurteile und Schiedssprüche in den Jahren 2015 – 2018

Die Frage der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Entscheidungen im deutsch-russischen Rechtsverkehr ist von großer Bedeutung, da die Durchsetzung von Urteilen oder Schiedssprüchen im Streitfall darüber entscheidet, ob ein obsiegendes Urteil auch wirtschaftlich mit einer Befriedigung des Gläubigers endet. Die Frage der Anerkennung russischer Entscheidungen in Deutschland ist durch das Urteil des OLG Hamburg vom 13. […]